Der Blick nach vorn

Januar 2011, Zeit für einen abschließenden Blick auf das abgelaufene Jahr aber auch Startpunkt für die Vorbereitung auf eine neue Zweiradsaison.
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IVM Performance Impressum

Herausgeber: Industrie-Verband Motorrad Deutschland e.V.; Hauptgeschäftsführer Reiner Brendicke

Text/Redaktion: Achim Marten, Ressortleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Verena Meichle, Pressestelle IVM

Fotos: IVM-Mitgliedsunternehmen

Begrenzter Schein - Fahrerlaubnis mit Verfallsdatum

Nun hat die Politik ein Verfallsdatum für Fahrerlaubnisse realisiert. Der EU-Führerschein, der 2013 eingeführt wird, muss nach 15 Jahren erneuert werden.

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Begrenzte Freude - Die Änderungen im Fahrerlaubnisrecht

Der Bundesrat hat leider nur sehr begrenzt motorradfreundlich zur deutschen Ausgestaltung der europäischen Vorgabe zum Fahrerlaubnisrecht entschieden. Konkret gelten ab 2013 folgende Regelungen.

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Winterreifen

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in der bisherigen Formulierung der Straßenverkehrsordnung einen Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot festgestellt. Demnach sollte für jeden Bürger aus einem Gesetzestext klar hervorgehen, was der Gesetzgeber eigentlich von ihm verlangt. Das Verkehrsministerium hat nun versucht, den § 2 der StVO entsprechend neu zu formulieren. Leider ist man hierbei unserer Forderung, die Fahrer von Klasse L Fahrzeugen von der neuen Vorschrift auszunehmen, nicht gefolgt.

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